AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren Verlauf „AGB“ genannt) gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der Scorpio AG, Meesmannstraße 103, 44807 Bochum (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
Anderweitige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
Kunden nach § 1 (1) dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, bei der der Zweck seiner Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Gegensatz dazu ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, welche zu gewerblichen, freiberuflichen oder selbstständigen Zwecken bestellt.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Die Bestellung ist nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
Sie können die aktuell gültigen AGB auf der Webseite (Link folgt, sobald er bekannt ist) abrufen und ausdrucken.
§ 2 Leistungsbeschreibungen und Angebote
Die Produktdarstellung im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird lediglich dazu aufgefordert, eine Bestellung abzuschließen und somit ein Angebot abzugeben.
Leistungsbeschreibungen auf der Website des Verkäufers sind keine Zusicherung oder Garantie.
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Verkäufers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung von Herstellern.
Sofern bei Produkten nichts anderes vermerkt ist, gelten alle Angebote „solange der Vorrat reicht“.
§ 3 Vorgang der Bestellung und Vertragsabschluss
Der Kunde hat die Möglichkeit im Online-Shop des Verkäufers verschiedene Produkte unverbindlich auszuwählen und diese in einem virtuellen Warenkorb zu sammeln. Über die Schaltfläche „weiter zur Kasse“ kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs die Bestellung abschließen.
Über die Schaltfläche „Kaufen“ stellt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte. Der Kunde kann seine Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben wie Vor- und Nachname, Adresse, Postleitzahl etc. sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
Der Verkäufer schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. In der die Bestellung des Kunden aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keinerlei Annahme des Antrags dar. Erst wenn der Verkäufer das bestellte Produkt/die bestellten Produkte innerhalb von zwei Tagen an den Kunden versendet, übergibt oder den Versand an den Kunden innerhalb von zwei Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat, kommt der Kaufvertrag zustande.
Bei Vorkassenzahlung kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Sollte die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach einer erneuten Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von zehn Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen sein, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück. Dies hat zur Folge, dass die Bestellung somit hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Sowohl für den Käufer als auch den Verkäufer ist die Bestellung damit ohne weitere Folgen erledigt. Reserviert werden Produkte bei einer Vorkassenzahlung demnach höchstens für zehn Kalendertage.
§ 4 Preise
Für Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten und soweit angegeben zzgl. Pfand.
§ 5 Gewerbliche Weiterveräußerung
Es ist nicht gestattet, die bestellten Produkte gewerblich weiter zu veräußern.
§ 6 Warenverfügbarkeit und Lieferung
Sofern Vorkassen gewählt wurde, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages ab die vom Käufer angegebene Adresse.
Sollte die Zustellung der Bestellung durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Geleistete Zahlungen werden dem Käufer zurückerstattet.
Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beleifert wurde, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer wird in diesem Fall sofort vom Verkäufer informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.
§ 7 Zahlung
Der Käufer kann vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsart wählen.
Bei Drittanbietern wie z.B. PayPal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Zur Verfügung stehen dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten:
PayPal, Amazon Pay und Vorkasse.
§ 8 Eigentum
Sofern die Bestellung noch nicht komplett bezahlt wurde, verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Gewährleistung
Ist die Ware mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung (§§ 433ff. BGB )
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts-und Mengenabweichungen zu prüfen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht der rechtzeitige Versand (Datum der Paketaufgabe). Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs-und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware.
§ 10 Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Bestellungen mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer davon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Käufer dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
10.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgebendes Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen
10.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen
Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche des Kunden. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
§ 11 Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung verweist auf den Datenschutz.
§ 12 Speicherung der Bestelldaten
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Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden Login-Bereich (My Account) zugreifen.
§14 Schlussbestimmungen
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sichgewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Mai 2019